“Impulse für eine kohärente Digitalverfahrensgesetzgebung”: Vorstellung des Impulspapiers des AK E-Government-Recht

Wann?

Donnerstag, 27. März 2025

ab 12:30 Uhr

bis 14:00 Uhr

Wo?

via Zoom

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Regelungen für digitale Verwaltungsverfahren finden sich verstreut über eine Vielzahl von Gesetzen und auf unterschiedlichen Ebenen. Auch zwischen dem Bund und den einzelnen Bundesländern gibt es Unterschiede, sodass sich Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen einem undurchsichtigen Regulierungsgeflecht gegenübersehen. Dies führt nicht nur zu Frust und Unverständnis, sondern ist ebenso der Ausgangspunkt von Rechtsunsicherheit.

Wie eine kohärente Digitalverfahrensgesetzgebung aussehen könnte, haben Mitglieder des Arbeitskreises E-Government-Recht nun in einem ersten Impulspapier niedergeschrieben.

Die Impulse werden von den Autor:innen, Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, PD. Dr. Sönke E. Schulz und Dr. Sarah Rachut, vorgestellt. Im Anschluss besteht Raum für Diskussion und die Weiterentwicklung des Impulspapiers.


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